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   LSG Sachsen, 03.06.2014 - L 4 KN 809/12   

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https://dejure.org/2014,29192
LSG Sachsen, 03.06.2014 - L 4 KN 809/12 (https://dejure.org/2014,29192)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03.06.2014 - L 4 KN 809/12 (https://dejure.org/2014,29192)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 03. Juni 2014 - L 4 KN 809/12 (https://dejure.org/2014,29192)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.01.2016 - L 6 R 161/13

    Knappschaftliche Arbeiten - freigestelltes Betriebsratsmitglied

    Insofern fehlt es vorliegend an der erforderlichen Kontinuität des Beschäftigungsverhältnisses (vgl zur Beendigung der Besitzschutzregelung des Einigungsvertrages bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses: BSG, Urteil vom 12. Februar 1998, B 8 KN 20/96 R, juris RdNr 24f; zur fehlenden Kontinuität bei ABM-Maßnahmen: Sächsisches LSG, Urteil vom 03. Juni 2014 - L 4 KN 809/12, juris, anschließendes Revisionsverfahren - B 5 R 22/14 R durch Rücknahme beendet), so dass § 273 Abs. 1 Satz 1 SGB VI für ihn nicht einschlägig ist.
  • LSG Sachsen, 13.11.2018 - L 4 KN 130/16

    Zuordnung von Beschäftigungszeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung

    Vor dem Hintergrund einer Zuordnung von Beschäftigungszeiten zur knappschaftlichen Rentenversicherung in einem gleichgelagerten Revisionsverfahren vor dem Bundessozialgericht (B 5 R 22/14 R, zuvor Sächsisches Landessozialgericht - L 4 KN 809/12 -) hat der Senat mit Beschluss vom 12.11.2014 das Ruhen des Verfahrens angeordnet.
  • LSG Sachsen, 25.08.2015 - L 4 KN 4/14

    Zur Frage der Einordnung der Tätigkeit des Klägers in die allgemeine oder

    Der Senat weicht mit dieser Entscheidung nicht von seiner bisherigen Rechtsprechung zur Zuordnung einer nichtknappschaftlichen Tätigkeit in einem Bergbausanierungsbetrieb zur knappschaftlichen Rentenversicherung ab (vgl. die Urteile vom 3.6.2014, Az.: L 4 KN 513/12, L 4 KN 809/12 und L 4 KN 798/12).
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